Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich und Gegenstand der Nutzungsbedingungen

Unter der Konsortialführung des Universitätsklinikums Heidelberg (Klinik für Hämatologie, Onkologie und Rheumatologie – Innere Medizin V und Klinik für Allgemeine Pädiatrie, Neuropädiatrie, Stoffwechsel, Gastroenterologie, Nephrologie – Kinderheilkunde I) wird das Projekt „INTEGRATE-ATMP: Integrierte Versorgung neuer Therapien durch Telemedizin, Empowerment, Gentherapeutika, Registeretablierung, Arzneimittelsicherheit, Therapiepfade und Erstattung“ durchgeführt. Das Universitätsklinikum Heidelberg betreibt für diesen Zweck die vorliegende Webseite.

Hauptziele von INTEGRATE-ATMP sind die Schaffung einheitlicher Versorgungsstrukturen sowie die nachhaltige Verbesserung der Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität für die wirtschaftliche und qualitätsgesicherte Anwendung von ATMPs in Deutschland. Die neue Versorgungsform umfasst die mehrphasige Einführung von Strukturmaßnahmen zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Behandlungsqualität von ATMP-Patientinnen und -Patienten. Die wesentlichen Interventionen bestehen in der Einführung sektorenübergreifende, strukturierter Behandlungspläne, eines indikationsübergreifenden ATMP-Registers und einer telemedizinischen Plattform mit möglicher Schnittstelle für die Bundesoberbehörden. Alle genannten Strukturmaßnahmen werden begleitend evaluiert und der Effekt auf die gesundheitsbezogene Lebensqualität und die Zufriedenheit der Patientinnen/Patienten sowie die Zufriedenheit der Leistungserbringerinnen und -erbringer im Gesundheitswesen im Sinne der Versorgungsforschung gemessen.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt) regeln abschließend alle vom Universitätsklinikum Heidelberg im Zusammenhang mit der Website an Nutzerinnen/Nutzer angebotenen Leistungen. Die Nutzungsbedingungen können in ihrer jeweils aktuellen Fassung jederzeit über die Website eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Das Universitätsklinikum Heidelberg ist jederzeit berechtigt, unter Einräumung einer angemessenen Ankündigungsfrist den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

Das Universitätsklinikum Heidelberg wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstiger gleichwertiger Gründe.

Datenschutz

Das Universitätsklinikum Heidelberg verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich entsprechend der Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts.

Das Universitätsklinikum Heidelberg trifft angemessene Maßnahmen, um gespeicherte personenbezogene Daten vor Missbrauch, Verlust und unberechtigtem Zugriff, unberechtigter Änderung oder unberechtigter Weitergabe zu schützen, zum Beispiel durch den Einsatz physischer Sicherheitsmaßnahmen und eingeschränkten Zugang zu elektronischen Datenbeständen. Genauere Informationen den Datenschutz betreffend, entnehmen Sie bitte dem Datenschutz.

Gewährleistung und Haftung

Das Universitätsklinikum Heidelberg haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Datenleitungen zu den Servern von Betreibern, bei Stromausfällen, Blitzschlag oder Elementarschaden sowie für Leistungseinschränkungen oder Leistungsausfälle, die auf höherer Gewalt oder auf Ereignissen beruhen, die regelmäßig eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leitungsanbieters sowie Störungen, die im Risikobereich anderer Netzanbieter liegen.

Das Universitätsklinikum Heidelberg haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit des Universitätsklinikums Heidelberg oder etwaiger Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet das Konsortium nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung die Nutzerin/der Nutzer vertrauen durfte.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Universitätsklinikums Heidelberg begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens.

  • Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Universitätsklinikums Heidelberg.
  • Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von dem Universitätsklinikum Heidelberg, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung für von dem Konsortium gegeben Garantien und/oder die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Schlussbestimmungen

  • Sollten diese Nutzungsbedingungen lückenhaft oder in einzelnen Bestimmungen undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, bleiben sie im Übrigen wirksam.
  • An die Stelle der undurchführbaren Bestimmung soll eine durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
  • Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden, lückenhaft oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
  • Der vollständige Vertragstext wird von dem Universitätsklinikum Heidelberg nicht gespeichert und kann der Nutzerin/dem Nutzer nach Vertragsschluss daher nicht erneut zur Verfügung gestellt werden. Es empfiehlt sich daher, dass die Nutzerin/der Nutzer den angezeigten Vertragstext sorgfältig aufbewahrt. Die Vertragsdaten können ggf. über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
  • Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information der Nutzerinnen/Nutzer. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.
  • Für die auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.